Bernd Brunn (Richter im Ruhestand seit 1. Juli 2010)

Das Grundgesetz ist das Abwehrrecht des Bürgers gegen staatliche Willkür
Benutzeravatar
pascha
Site Admin
Beiträge: 2136
Registriert: Do Okt 26, 2006 9:08 am

Bernd Brunn (Richter im Ruhestand seit 1. Juli 2010)

Beitragvon pascha » Sa Sep 26, 2015 4:19 pm

Unversehens und unausgesprochen sind mit dem Begriff der Dienstausicht über Richter und dessen Zuordnung zur Exekutive zugleich die Begriffe „Dienstherr“ und „Personalgewalt“ auf der Bildfläche erschienen. Denn mit dem Begriff der Dienstaufsicht sind untrennbar die Begriffe „Dienstherr“ und „Dienstvorgesetzter“ verbunden 7
.
Und der anerkannte Staats- und Beamtenrechtler Battis führt – unter dem Stichwort „Dienstherr“ – aus: „Die Dienstherrenfähigkeit ist ein Unterfall der Personalhoheit und als solche wesentlicher Teil der Regierungsgewalt.“ 8

7 vgl. Püttner, in: Tilch/Arloth, Deutsches Rechts-Lexikon, Band 1, 3. Aufl. 2001, Stichworte „Dienstaufsicht“ und „Aufsicht über nachgeordnete Behörden“, dort B. 3., S. 369; vgl. ebendort auch Kisker, Stichwort „Dienstaufsicht über Richter“: Sache der Justizverwaltung

8 vgl. Püttner, in: Tilch/Arloth, Deutsches Rechts-Lexikon, Band 1, 3. Aufl. 2001, Stichworte „Dienstaufsicht“ und „Aufsicht über nachgeordnete Behörden“, dort S. 1088 vgl. ebendort auch Kisker, Stichwort „Dienstaufsicht über Richter“: Sache der Justizverwaltung

Quelle: http://betrifftjustiz.de/wp-content/upl ... _unabh.pdf

Zurück zu „Recht und Gesetz“

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast

cron