Ich kanns nicht lassen...

hier werden Fragen an Abgeordnete eingestellt, die auf abgeordnetenwatch.de veröffentlicht wurden.
Dad Pa
Beiträge: 1876
Registriert: So Jun 11, 2006 3:29 pm

Ich kanns nicht lassen...

Beitragvon Dad Pa » Do Feb 22, 2007 6:50 pm

Sehr geehrte Frau Roth,

Ihr Parteikollege Rezzo Schlauch war seit 1994 Mitglied des Bundestages. Von Oktober 1998 bis Oktober 2002 Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,

„seit Oktober 2002 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit“.


Nicht ganz parteitreu war sein Berufswechsel zum Partner der CSU-nahen Anwaltskanzlei Mayer & Kambli in München.
Dieser Vorgang ist zwar nicht verwerflich aber doch seltsam – besonders schwer verständlich für einen Grünen. (Ich selbst bin Ex-Grüner).

Noch seltsamer ist wohl die Tatsache, daß Herr Schlauch als ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit nun einer gut dotierten Tätigkeit als Beiratsmitglied ausgerechnet bei dem Atomkraftwerksbetreiber und -verfechter EnBW nachgeht.

Glauben Sie nicht auch, daß zumindest der politisch interessierte Wähler hier den Verdacht unterstellen könnte, daß sich ein ehemaliger Staatssekretär auf diese Art und Weise seine „Belohnung“ für die erworbenen Verdienste in seiner Amtszeit als Staatsekretär abholen könnte?
Ich will natürlich Herrn Schlauch nichts unterstellen. Aber sie müssen doch wohl zugeben, daß es schon mehr als seltsam ist, daß er ausgerechnet bei EnBW im Beirat tätig ist! Wie die demokratische Geschichte der Bundesrepublik beiweißt, denke ich, ist es ein Glücksfall, nicht nur für die Grünen, daß der Wähler dumm genug ist – sonst müsste man doch Wohl das Nachparlamentarische Verhalten des Herrn Schlauch als parteischädigend bewerten. Das gilt natürlich auch für Politiker anderer Parteien.

Mein Frage konkret: Glauben Sie nicht auch, daß diese Verhaltensweisen von Politikerinnen/Politiker, Ex-Politikerinnen und Ex-Politikern der Demokratie an sich einen erheblichen Schaden zufügen, welcher letztendlich wieder einmal in einem Radikalismus enden könnte?

Werner Decker

Anzumerken ist noch, daß bei abgeordnetenwoatsch bei den jeweiligen Politiker(n)innen ein Profil steht - mit der Beruflichen Qualifikation.
Bei Claudia steht dort - und das amüsiert mich doch sehr:
Berufliche Qualifikation
Dramaturgin, Bundesvorsitzende von Bündnis 90 / Die Grünen

DRAMATURGIN ist doch wohl eher ein Zustand und kein Beruf :D :D :D :D :D

Auf gut deutsch gesagt - sie ist eine Nullnummer - Dramaturgin (Tränenlachemoticon)

Ob sie wohl in dem Beruf eine Meisterprüfung abgelegt hat? :D

Dad Pa
Beiträge: 1876
Registriert: So Jun 11, 2006 3:29 pm

Beitragvon Dad Pa » Do Feb 22, 2007 7:27 pm

Die Frage wurde akzeptiert. Sollte Claudia antworten.....stell ich's rein!

Benutzeravatar
Ulli
Beiträge: 1793
Registriert: So Jun 11, 2006 11:22 pm
Wohnort: Barnim
Kontaktdaten:

Beitragvon Ulli » Fr Feb 23, 2007 11:47 am

Dädi

Bild

Nie wieder wählen....beeindruckt "Sie" - sicher mehr....

Gruß Ulli :wink:
Seitdem ich die Menschen kenne - liebe ich die Tiere

Benutzeravatar
Lustig
Beiträge: 3639
Registriert: Di Sep 26, 2006 4:33 pm
Kontaktdaten:

Beitragvon Lustig » Fr Feb 23, 2007 2:02 pm

So ist es Ulli

schönes Wochenende !
lG :D

Dad Pa
Beiträge: 1876
Registriert: So Jun 11, 2006 3:29 pm

Abgeordnetenwatsch an Lammert

Beitragvon Dad Pa » So Mai 06, 2007 11:09 pm

An diesem Wochenende hat Markus Söder dem Bundespräsidenten gedroht, daß wenn er Christian Klar begnadigen würde, er als Bundespräsident bei einer eventuellen Wiederwahl von der Union nicht mehr berücksichtigt werden würde.

§ 106 StGB
Nötigung des Bundespräsidenten und von Mitgliedern eines Verfassungsorgans

(1) Wer

1. den Bundespräsidenten oder
2. ein Mitglied
a) eines Gesetzgebungsorgans des Bundes oder eines Landes,
b) der Bundesversammlung oder
c) der Regierung oder des Verfassungsgerichts des Bundes oder eines Landes
rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel nötigt, seine Befugnisse nicht oder in einem bestimmten Sinne auszuüben, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.

(3) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.

Wäre es nicht an der Zeit, daß sie in ihrer Eigenschaft als Bundestagspräsident mal etwas tun und die Aufhebung von Söders Immunität in die Wege leiten? Verbrecher gehören nicht in den Bundestag sondern vor Gericht!
Die Macht geht keineswegs vom Volke aus! Interessen- und Wirtschaftsverbände ziehen die Strippen an denen die Politiker wie Marionetten hängen die uns in Berlin Demokratie vorspielen dürfen.


Zurück zu „abgeordnetenwatch.de“

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast

cron