Abstimmungsliste zur Gesundheitsreform

hier werden Fragen an Abgeordnete eingestellt, die auf abgeordnetenwatch.de veröffentlicht wurden.
Dad Pa
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Abstimmungsliste zur Gesundheitsreform

Beitragvon Dad Pa » Fr Feb 02, 2007 2:27 pm

Heute Mittag habe ich im Radio BR 2 (läuft bei mir ständig) im Mittagsgespräch gehört, daß es ein Liste gibt, bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag, anhand derer man sehen kann, wie die einzelnen Abgeordneten abgestimmt haben.

Heute zur Gesundheitsreform!

Ich würde diese Liste gerne einsehen um meinen Wahlkreisabgeordneten bei abgeordnetenwatsch mitzuteilen, warum er bei der nächsten Wahl und seine Partei, meine Stimme nicht mehr bekommt.

Bis jetzt habe ich diese Liste noch nicht im Net gefunden. Angebelich muss diese veröffentlicht werden....

Also wenn sie jemand findet - bitte hier reinstellen.
Es wäre auch schön, wenn noch ein paar mitmachen würden.

Noch schöner wäre es, wenn sich auch noch User finden und diese Aktion in anderen Foren z.B. in TO oder GDW breittreten würden anstatt sich sinnlosen Zoff hinzugeben, über den sich eh nur unser Politiker freuen....

Lieb Gruß
Dädi

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bone64
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Beitragvon bone64 » Fr Feb 02, 2007 2:50 pm

Ich werde auch mal mithelfen im Net zu buddeln................ :P

gruss ,bone64
In der Ruhe liegt die Kraft ............

Dad Pa
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Beitragvon Dad Pa » Fr Feb 02, 2007 3:13 pm

bone64 hat geschrieben:Ich werde auch mal mithelfen im Net zu buddeln................ :P

gruss ,bone64


Hai Knöchelchen,

danke - es kann natürlich sein, daß die Liste noch nicht fertig is... also keine Eile....dafür hab sogar ich Verständniss...

Lieb Gruß
Dädi


(((Und geh endlich mal mit deiner Hand zum Arzt - die schaut beschissen aus - da musste mal was tun....)))

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Eileen
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Bei T-Online gibt es eine kleine Liste

Beitragvon Eileen » Fr Feb 02, 2007 3:22 pm

In namentlicher Abstimmung votierten 378 Abgeordnete für das Reformvorhaben der großen Koalition, 207 stimmten dagegen - darunter auch 23 aus den Reihen der Union und 20 SPD-Parlamentarier (sie sagten Nein). Jeweils vier Abgeordnete der Regierungsparteien enthielten sich. Einige Abgeordnete der Koalition wollten die Reform nicht billigen. Der Bundesrat muss ihr noch zustimmen. Sie soll am 1. April in Kraft treten.


Grüße Eileen
Wenn du ein Schiff bauen willst, dann trommle nicht die Männer zusammen, um Holz zu beschaffen, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem großen, weiten Meer, was gibt es noch ?

Dad Pa
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Re: Bei T-Online gibt es eine kleine Liste

Beitragvon Dad Pa » Fr Feb 02, 2007 3:29 pm

Eileen hat geschrieben:In namentlicher Abstimmung votierten 378 Abgeordnete für das Reformvorhaben der großen Koalition, 207 stimmten dagegen - darunter auch 23 aus den Reihen der Union und 20 SPD-Parlamentarier (sie sagten Nein). Jeweils vier Abgeordnete der Regierungsparteien enthielten sich. Einige Abgeordnete der Koalition wollten die Reform nicht billigen. Der Bundesrat muss ihr noch zustimmen. Sie soll am 1. April in Kraft treten.


Grüße Eileen


Danke Eileen,

daß weiß ich ja schon --- nein, bei namentlichen Abstimmungen muß eine detailiert Liste veröffentlicht werden, in der zu sehen ist, wie welcher Abgeordnete abgestimmt hat.

Und die brauche ich - ich will sehen, wie sich mein Wahlkreisabgeordneter verhalten hat - und dann kriegt er ein Mail :mrgreen:

Lieb Gruß
Dädi

und wenn die Liste einer gefunden hat....dann solltest du auch eine Mail schreiben....

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Ulli
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Re: Abstimmungsliste zur Gesundheitsreform

Beitragvon Ulli » Fr Feb 02, 2007 3:38 pm

Dad Pa hat geschrieben:(.......)
Also wenn sie jemand findet - bitte hier reinstellen.
Es wäre auch schön, wenn noch ein paar mitmachen würden.(....)
Lieb Gruß
Dädi

Wenn sich das Volk streitet, freut sich die Politik!


Guten Abend Dädi

ich hätte sie auch konvertiert und hier eingestellt....aber 17 Seiten,
wären sicherlich zuviel....also hier kannst Du Alle - namentlich finden.

http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/ ... sliste.pdf

Gruß Ulli :wink:
Seitdem ich die Menschen kenne - liebe ich die Tiere

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Eileen
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Dort findest du alles

Beitragvon Eileen » Fr Feb 02, 2007 3:45 pm

http://www.abgeordnetenwatch.de/gesundh ... 6-113.html


alle, die zugestimmt, und auch alle, die abgelehnt haben. Also gleich zwei Listen :D :D :D :D

Grüße Eileen

Eine Sammelmail wäre nicht schlecht
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Beitragvon Dad Pa » Fr Feb 02, 2007 3:53 pm

Danke Eileen - Danke Ulli,

ein Sammelmail is nicht gut - ich schreibe den Abgeordneten die für meinen Wahlkreis zuständig sind - und das sollte jeder so machen....

Ich glaube nicht, daß es deinen Wahlkreisabgeordneten viel interessiert wenn ich ihn nicht wähle - das könnte ich eh nicht...

Lieb Gruß
Dädi

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Scheiße!

Beitragvon Dad Pa » Fr Feb 02, 2007 4:06 pm

Der Eine hat dagegengestimmt (FDP) - der Andere (CSU) hat sein Stimme, warum auch immer, nicht abgegeben (wie ich den kenne war der Sack krank - kein Wunder bei dem Bierbauch)

Nun gut - das soll euch nicht daran hindern, euren Wahlkreisabgeordneten die Meinung zu geigen!

Lieb Gruß
Dädi

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Vulkanlili
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Beitragvon Vulkanlili » Fr Feb 02, 2007 4:37 pm

"Ungedeckte Schecks"

Der Bundestag hat am Freitag die umstrittene Gesundheitsreform beschlossen. Die Opposition sprach von einem "Stümperwerk" und warnte vor Finanzierungslücken. Tatsächlich könnte die Reform den Bürgern noch eine kräftige Steuererhöhung bescheren. Grund ist eine Finanzierungslücke in Milliardenhöhe.

Bundesrat muss noch zustimmen
In namentlicher Abstimmung votierten 378 Abgeordnete für das Reformvorhaben der großen Koalition, 207 stimmten dagegen - darunter auch 23 aus den Reihen der Union und 20 SPD-Parlamentarier (sie sagten Nein). Jeweils vier Abgeordnete der Regierungsparteien enthielten sich. Einige Abgeordnete der Koalition wollten die Reform nicht billigen. Der Bundesrat muss ihr noch zustimmen. Sie soll am 1. April in Kraft treten.

Grüne: Vor Lobbyisten eingeknickt
"Sie fassen dem kleinem Mann in die Tasche und der privaten Krankenversicherung verlängern sie die Privilegien", kritisierte Fraktionschefin Renate Künast die Reform. Die große Koalition sei erneut vor den Lobbyisten eingeknickt. Mit Blick auf die ungeklärte Steuerfinanzierung des Kassenzuschusses warf Künast der Regierung "Handel mit ungedeckten Schecks" vor.

"Gegen den Rat aller Sachverständigen"
"Die Bürger werden zur Kasse gegeben", sagte auch der FDP-Gesundheitsexperte Daniel Bahr. Die Reform werde von der Koalition gegen den Rat aller Sachverständigen und sogar der eigenen Fachpolitiker "durchgepeitscht". Es gehe Union und SPD allein um Machterhalt. Linksfraktionschef Gregor Gysi kritisierte, dass mit der Reform die Arbeitgeberbeiträge eingefroren würden, die Versicherten aber mit weiteren Beitragssteigerungen zu rechnen hätten. "Das hat mit sozial und solidarisch gar nichts zu tun." Nur die Große Koalition sei in der Lage, solch ein "Gemurkse zu machen".

Zöller: Schritt in die richtige Richtung
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt warb dagegen um Zustimmung. Sie verteidigte den geplanten Einheitsbeitrag in der gesetzlichen Krankenversicherung, da gleiche Leistung künftig keine unterschiedlichen Beiträge mehr rechtfertige. Die Reform sei gut für die medizinische Versorgung in Deutschland und eine klare Orientierung für die Zukunft. Unionsfraktionsvize Wolfgang Zöller sagte, die Finanzierung über den neuen Gesundheitsfonds sei ein "Schritt in die richtige Richtung".

Höhere Steuern ab 2010
Das Finanzministerium bestätigte derweil Berichte, wonach der steigende Zuschuss für die Krankenkassen ab 2010 mit höheren Steuern finanziert werden soll. "Das ist ganz klar ein Thema für die kommende Legislaturperiode", sagte ein Sprecher von Finanzminister Peer Steinbrück. Die Reformpläne ließen sich "nicht mehr aus dem laufenden Haushalt" bezahlen. "Eine solche Größenordnung ist so ohne Steuererhöhungen nicht darstellbar." Im Gegenzug sollten allerdings die Sozialabgaben sinken, sagte der Sprecher. Entscheiden müsse das aber die nächste Regierung. Das "Handelsblatt" hatte berichtet, dass Steinbrück in der mittelfristigen Finanzplanung ab 2010 zusätzliche Steuererhöhungen vorsieht.

14-Milliarden-Lücke
Hintergrund: Noch ist unklar, wie der Steuerzuschuss für den neuen Gesundheitsfonds finanziert wird. Er soll schrittweise von 2,5 Milliarden Euro in diesem Jahr auf langfristig 14 Milliarden Euro jährlich steigen. Das entspricht in etwa dem Finanzvolumen der beitragsfreien Kindermitversicherung. Selbst in der Koalition ist von ungedeckten Schecks die Rede.

Schneider: "Riesige Belastung"
Der SPD-Haushaltspolitiker Carsten Schneider sprach von "einer riesigen Belastung" für den Bundeshaushalt. "Vielen in der Koalition ist nicht bewusst, was dies für die Haushaltspolitik bedeutet", sagte er in der "Frankfurter Rundschau". Er kündigte "schmerzhafte Konsequenzen" an für den Fall, dass die Steuerzuschüsse aufstocken werden. "Dann können alle Wünsche nach mehr Geld für Familien, für Forschung oder Infrastruktur nicht mehr erfüllt werden", betonte Schneider. CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer nannte den Bericht im Fernsehsender N24 "vollkommenen Quatsch". Noch am Donnerstagmorgen habe man sich im kleinsten Kreis mit dem Finanzminister darauf verständigt, dass gerade solche Steuererhöhungen nicht geplant seien.
Eversmiling Liberty!

Grüssle
Senora Tenora

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Beitragvon Eileen » Fr Feb 02, 2007 4:41 pm

in meinem Wahlkreis gab es zwei Abgeordnete die zugestimmt haben (CDU und SPD) und einen, der nicht zugestimmt hat (Die Linke).

Habe meine Mails schon weg:

Die Grundprinzipien der gesetzlichen Krankenversicherung – GKV – (Solidarausgleich, Parität, Sachleistungsprinzip, Umlageverfahren, Kontrahierungs- zwang) haben sich bewährt. Sie finden in der Bevölkerung eine breite Akzeptanz. Die finanziellen Grundlagen der GKV müssen verteidigt aber auch weiterentwickelt werden.

Die GKV steht vor großen Herausforderungen, leistungsseitig wie auch finanzierungsseitig. Das Einnahmeproblem der GKV hat sich in den letzten Jahren aufgrund der sinkenden Lohnquote infolge zunehmender Arbeitslosigkeit, reduzierter Beiträge für ALG-I/II-Empfänger und des Anwachsens geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse verschärft.

Gleichzeitig wird im deutschen Gesundheitssystem zu wenig, zu viel oder falsch behandelt. Unzweckmäßige Leistungen und Arzneimittel verursachen jährliche Kosten von über 10 Mrd. Euro. Die Ursachen für die bestehenden Probleme liegen in falschen finanziellen Anreizstrukturen, fehlender Integration der Versorgungssektoren, unzureichender Qualitätssicherung, mangelhafter Prävention sowie Intransparenz. Zudem ist das Krankenversicherungssystem insgesamt nicht ausreichend in der Lage, die Anbieterdominanz von Pharmakonzer- nen, Krankenhäusern und Ärzten zurückzudrängen.

Die Ökonomisierung der Gesundheitspolitik stellt spätestens seit den 90er Jahren die Grundlagen des solidarischen und sozialen Systems in Frage. Die Umstrukturierungen im Gesundheitssystem zielen darauf, das Gesundheitssystem vermehrt privaten Anbietern und den Kapitalmärkten zu öffnen, Umverteilung zu Lasten der Beschäftigten, der Einkommensschwachen und der Kranken zu betreiben und das Gesundheitssystem an den spezifischen Wettbewerbsinteressen der Wirtschaft auszurichten. Dieser Weg wird auch mit der bisher geplanten Gesundheitsreform beschritten.

Mit dem Entwurf der Bundesregierung zum GKV-WSG (WSG: Wettbewerbsstärkungsgesetz) ist eine Gesundheitsreform, die sich ernsthaft der oben angeführten Probleme annimmt, nicht möglich. Denn weder die Verbreiterung der Finanzierungsbasis auf alle Bürgerinnen und Bürger noch auf weitere Einkommensarten werden mit diesem Gesetz angegangen.

Stattdessen werden die einseitigen Belastungen für die Versicherten der GKV (bis zur Beitragsbemessungsgrenze von 3 562,50 Euro) fortgeschrieben, geringe Einkommen werden durch die Kopfpauschale überproportional belastet. Ein Wettbewerb der Kassen kann durch das Wettbewerbsstärkungsgesetz nicht entstehen, weil die Kassen weiterhin auf einen morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich warten.

Stattdessen werden die Kassen in einen durch Beitragsgleichschaltung erzwungenen Wettkampf gezwungen, immer weniger Leistungen zu gewähren. Gleichzeitig wird mit Wahltarifen und Selbstbehalten in der GKV quasi das Teilkaskoprinzip für Gesunde und Vollkaskoprinzip für Kranke eingeführt. Damit werden wesentliche Elemente des bewährten Systems preisgegeben. Deshalb sollte der Deutsche Bundestag einen neuen Weg gehen, um dem Gesundheitswesen eine stabile und nachhaltige Finanzierungsgrundlage zu geben, die die Lasten gerecht verteilt.

Das war der Text. Nun, denn, wer schreiben will.....

Grüße Eileen
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GesundheitsDeform

Beitragvon gnadenlos » Fr Feb 02, 2007 7:26 pm

Es ist wirklich unvorstellbar, wie stümperhaft hier ein nachhaltiges (und teures) Gesetz zusammengeschustert wird. Meine jahrelangen Befürchtungen scheinen schneller Realität zu werden, als ich es für möglich hielt. :?

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Re: GesundheitsDeform

Beitragvon Eileen » Fr Feb 02, 2007 8:31 pm

gnadenlos hat geschrieben:Es ist wirklich unvorstellbar, wie stümperhaft hier ein nachhaltiges (und teures) Gesetz zusammengeschustert wird. Meine jahrelangen Befürchtungen scheinen schneller Realität zu werden, als ich es für möglich hielt. :?

gnadenlos


und niemand wehrt sich ?? Niemand schreit auf ?

Eileen
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Re: GesundheitsDeform

Beitragvon gnadenlos » Fr Feb 02, 2007 9:34 pm

Eileen hat geschrieben:
und niemand wehrt sich ?? Niemand schreit auf ?

Eileen


Willste die Politiker verhauen? :lol:

Solange es noch "geht", der Schmerz nicht wirklich stark ist, solange wehrt sich niemand. Viele gewöhnen sich an Schmerzen, wenn sie nur langsam stark werden. ;)

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Re: GesundheitsDeform

Beitragvon Lustig » Sa Feb 03, 2007 5:47 am

Eileen hat geschrieben:und niemand wehrt sich ?? Niemand schreit auf ?


Guten Morgen Eileen,

gestern fanden in Hamburg und in allen Airbusniederlassungen Streiks statt , wegen drohender Standortaufgabe und somit Arbeitsplatzabbau.
Ich frage mich warum haben die Arbeitslosen sich nicht dieser Demos angeschlossen ? Ich frage mich warum sind die ALG II nicht mit von der Partie? Fühlen die sich alle nicht mehr verpflichtet für Ihre Rechte zu kämpfen . Sind wir schon zu so einem Staat mutiert der jegliches Aufbegehren im Ansatz zerstört , oder sind es nur mal wieder die letzten Flaschen Bier ausgetrunken und der nächste Kiosk war soweit dass man daran ( Demos ) nicht teilhaben konnter da die Grundversorgung nicht mehr gesichert ist, und das Sozialamt die Fahrkarte zur Demo nicht ausgestellt hat ?

Es sind vielleicht für Dich merkwürdige Fragen aber verstehst du warum man sich nicht daran beteiligt ?

lG :D


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